Hallo,
Da es hier in diesem Beitrag primär um meine Arbeit als Justizminister geht werde ich diesbezüglich natürlich auch Stellung beziehen, jedoch auch auf die DOJ betreffenden Punkte eingehen.
Ich finde es natürlich auch gut wenn Kritik geäußert wird da man ohne Kritik sich nicht wirklich verbessern kann, jedoch sollte diese Kritik dann auch fundiert sein. Anschuldigungen in den Raum zu stellen ohne darüber ein Fundiertes wissen zu haben oder die Umstände zu kennen ist in meinen Augen leider mehr Rufschädigung als wirkliches Kritisieren.
Bevor ich mich dem eigentlichen Beitrag widme möchte ich auch gerne einmal auf die Kommentare ein gehen. Ich finde es schade das über das Forum versucht wird das DOJ schlecht dar stehen zu lassen und das von Leuten die es besser wissen da sie selber einmal die Leitung dieser Behörde waren.
Zum Thema Gesetzesschaffung hat das DOJ abgesehen von der Rechtsprüfung durch die Leitung der Richterschaft rein garnichts mit unserer Gesetzesschaffung zu tuen, lediglich Vorschläge werden hin und wieder mal eingereicht. Daher ist die Anschuldigung das, das DOJ die Pflicht der Instandhaltung der Gesetzestexte umgeht vollkommen aus dem nichts gegriffen. In unserer Verfassung ist verankert wer dafür zuständig ist und da wird mit keinem Wort das DOJ mit dieser Aufgabe vertraut. Ein Fakt, den man als ehemalige Leitung durchaus wissen sollte.
Auch dem Fakt das so viele User lust auf Justiz-RP haben muss ich leider abweisen. Wir haben genau das gegenteilige Problem. Wir rennen Teilweise Angeklagten Wochen oder Monaten hinterher um ein Prozess hin zu bekommen da diese einfach keine Lust darauf haben. Natürlich gibt es auch Ausnahme fälle wo einige User gerne noch mehr hätten aber hierbei muss man leider auch Beachten das unser System bereits jetzt schon extrem Komplex ist. Ich gucke mir regelmäßig die Justizsysteme anderer Staaten an und da Sticht unseres was den Umfang an geht bei weitem heraus. Ich habe noch aus alten Tagen teils ganze Gesetze, wo man sich entschieden hat diese nicht in Kraft treten zu lassen da dies den Rahmen für einen RP-Server der sich nicht zu 100% auf die Justiz Konzentriert einfach übersteigt. Beispiele hierfür währen eine Notstandsverordnung, Ein Gesetz zum Medizinischen Gebrauch von Cannabis und sogar komplette Neu-Ausarbeitungen vom BGB.
Um nun zum Hauptteil der Kritik zu kommen. Wo ich mich nur anschließen kann ist der Punkt das sich die Gesetzesfindung sehr in die Länge streckt. Um den Grund hierfür zu verstehen muss ich einmal genau erklären wie die Gesetzesfindung in unserem Staat abläuft, da ich glaube das dies leider nicht ganz so geläufig ist.
Zuerst beginnt alles mit einer Idee, entweder bekomme ich einen Vorschlag oder Ich habe selber Anregungen für Änderungen. Anschließend wird dieser Vorschlag mit dem Gouverneur besprochen da kein Vorschlag ohne „Go“ bearbeitet wird. Sollte es sich hierbei um ein Kritisches Thema handeln, wie bsp. ein Kautionssystem wir hier zunächst die Zustimmung vom Parlament eingeholt da ein Gesetz aus zu arbeiten was von vornherein abgelehnt wird keinen Sinn macht. Habe ich anschließend auch die Zustimmung des Parlamentes beginne ich mit der Ausarbeitung, je nach Vorschlag kann dies Zwischen einigen Tagen bis einigen Wochen dauern, da ein Gesetz welches hoch komplex ist und mit anderen Gesetzen und der Verfassung nicht in Konflikt stehen darf. Wenn diese Ausarbeitung dann beendet ist gehe ich mit einem ausgewählten kreis erneut den Vorschlag durch um mögliche Fehler die ich eventuell übersehen habe noch ausbessern zu können. Anschließend bedarf es einer erneuten Bestätigung durch den Gouverneur. Wenn auch hier wieder alles glatt geht wird das Gesetz zur Rechtsprüfung eingereicht wo es sich von der Leitung der Richterschaft angeguckt und gegengeprüft wird. Dies Benötigt je nach umfang dementsprechend auch noch mal etwas zeit. Anschließend werden auch hier Fragen und Unklarheiten erneut geklärt und Inhalte ggf. Nocheinmal angepasst oder in manchen fällen leider auch gestrichen. Wenn das Gesetz dann durch die Rechtsprüfung durch ist muss es nochmals dem Parlament vorgeschlagen wo dieses das Gesetz annehmen muss. Erst wenn das alles durch ist und dann der Bundesrat (Highteam) nicht noch irgend einen Einwand hat, kann das Gesetz in kraft treten.
Wie man vielleicht mitbekommt ist also die Gesetzesänderung eine Sehr komplexe Angelegenheit. Es ist auch zu beachten das dieser Verlauf für jede Änderung einzeln gilt. Natürlich kann man gewisse Dinge Bündeln aber bsp. Gleichzeitig an 5 Änderungen arbeiten sorgt nur dafür das Fehler passieren.
Jedoch ist es aber auch wichtig das die Gesetzesschaffung so Komplex ist. So wird verhindert das eine Person alleine sich den Staat mittels Gesetzen so anpassen kann wie er es möchte, quasi damit wir nicht irgend wann in einer Diktatur enden könnten.
Zu der Anschuldigung „In den Parliament Sitzungen kommt auch fast nie sowas zu Fall“ muss ich ebenfalls stark dementieren. Ich hatte in der Letzten Sitzung als Justizminister einen 90% Redeanteil wo es nur um neue Gesetze etc. ging. Die Sitzung musste nach gewisser Zeit (ich meine es waren 2 Stunden) abgebrochen werden, da es einfach zu viel geworden war. Da weise ich alle vorwürfe das ich Gesetze im Parlament nicht Thematisiere zurück. Meines Wissens sind die Sitzungen auch öffentlich und im Nachhinein immer noch absehbar, daher empfehle ich sich diese Aufzeichnungen nochmal an zu sehen.
Bezüglich der Nicht bearbeiteten Vorschläge, natürlich ist es nicht schön das es dazu irgend wann keine wirklichen Nachrichten mehr gab und dafür möchte ich mich auch aufrichtig entschuldigen. Leider stockt es aufgrund der Zeit die der Prozess mit sich führt die Ideen in der Geschwindigkeit zu bearbeiten wie sie bei uns Rein kommen. Es gibt viele gute und auch einige schlechte Vorschläge, dennoch gucke ich mir auch die schlechten an, in wiefern man den Grundgedanken vielleicht soweit übernehmen kann das des den Bürgern zu gute kommt. Selbst wenn ich es schaffen sollte alle Vorschläge sofort zu bearbeiten würde es immer noch sehr lange an den vielen Prüfungen dauern alles durch zu bekommen. Zu unserer hoch Zeit saß ich mit der Richterschaft schon einmal 11 Stunden am Stück nur in der Rechtsprüfung und hierbei ging es nur um 2 neue Gesetze sowie eine hand voll Ergänzungen.
Ich hoffe es ist nach der Erläuterung nun nachvollziehbar warum sich das alles so lange zieht.
Um jetzt aber auch einmal auf die Problematik mit dem DOJ ein zu gehen. Ja wir haben zur Zeit Probleme und Ja dies ist auch bereits schon allen Instanzen bekannt und es wird aktiv daran gearbeitet. Wir haben zur zeit mehrere Probleme, das Wäre einmal das im Sommer der ein oder andere im Urlaub ist/war oder aber auch mal etwas weniger am PC ist da wir am Ende immer noch nur über ein Spiel reden und Leute gerne auch mal ihr echtes Leben genießen wollen. Ein anderes Problem ist aber auch wie bereits erwähnt das wie viele der Prozesse nicht abarbeiten können da wir den TVs Wochen oder Monate lang hinterher rennen müssen und sich somit auf Dauer auch einiges anstaut. Mit eines der größten Probleme ist aber das wir einen Anliegeneingang von teilweise 25 bis 30 Anliegen pro Tag haben was selbst wenn wir voll besetzt wären ist es nahezu unmöglich den andrang ab zu arbeiten den das DOJ zurzeit bekommt.
Dieses Problem wird aber wie bereits schon gesagt in Zusammenarbeit mit Frakverwaltung und Teils auch Highteam abgearbeitet, ich bin selbstständig auf diese Instanzen zugegangen und habe um Hilfe gebeten da es nicht mehr möglich war dies alleine zu Stämmen.
Auch der Vorwurf das die Führungsebene der Staatsanwaltschaft keine Prozesse führt ist so nicht korrekt, erst gestern habe ich wieder einen Prozess im Namen der Staatsanwaltschaft geführt.
Es ist auch bitte zu bedenken das die Staatsanwaltschaft nicht nur die Gerichtsprozesse zu bewerkstelligen hat, wir haben daneben auch noch sehr viele andere Komplexe Themen um die sich gekümmert werden muss. Das wären z.B. das beobachten und beteiligen an Ermittlungen, Namensänderungen sowie Lizenzen, das Bearbeiten von Anträgen des PDs und FIBs auf z.B. Durchsuchungen etc. somit können wir uns auch nicht zu 100% auf reine Prozesse Fokussieren da wir sonnst auch unsere anderen Pflichten vernachlässigen würden.
Ich kann glücklicherweise auch schon verkünden das wir schon Lösungen ausgearbeitet haben die zur Zeit in der Umsetzung und sehr vielversprechend sind.
Ich hoffe ich bin nun auf die ganzen belange eingegangen sein, sollte ich etwas vergessen habe bitte ich darum mir das aufgrund des Umfanges nach zu sehen. Sollte ich doch noch irgend was vergessen haben bin ich natürlich bereit darauf hin auf nachfrage nochmal etwas zu schreiben.
Zuletzt möchte ich nur noch eine Sache anmerken, Ich finde es natürlich gut das man so viel Einsatz Zeigt und sich selbst anbietet. Dennoch sehe ich es als äußerst unhöflich mir im gleichen Atemzug vorzuwerfen das ich keinerlei Interesse daran habe mich mit den Gesetzen zu beschäftigen, ich setze mich Teilweise stunden lang hin um mich um das zu kümmern während ich nebenbei die Staatsanwaltschaft noch mit leite. Wo ich die ganze Zeit her nehme weiß ich selber nicht, im Umgangston wird sowas glaube ich als „RP-Gefangen“ betitelt. Ich mache das mit Herz und mit Leidenschaft und habe mich selber schon doll genug über viele aufgeregt was dafür gesorgt hat das es sich so Herausgezögert hat.
Dennoch würde ich auch gerne einmal das Persönliche Gespräch suchen um weitere Fragen oder Anliegen etwas besser besprechen zu können. Da ich selber nur ein User bin und kein Teil des Teams biete ich dir auch gerne an das ich mal mit der Frakverwaltung Quatsche ob jemand bei dem Gespräch dabei sein kann.
Mit freundlichen Grüßen,
Sqidudel | aka. Neo Bergmann
