Feedback zu Gesetzestexten und dem Justizminister

Sehr guter Beitrag,

deine unbeantworteten Vorschläge zeigen leider wirklich sehr gut auf wie die IC-Regierung und das DOJ mit der Instandhaltung der Gesetzestexte und ihren Pflichten umgeht. Auch ich habe solche Erfahrungen bereits vor 9 Monaten gemacht, mit dem gleichen Justizminister.

Tatsächlich ein guter Beitrag.

Leider ist das Problem nichts neues. Hatte ähnliche Erfahrungen gemacht, wie Rauhut, auch als DOJ Leitung.

Es gibt so viele User, die Bock auf Gesetze haben, auch neue RP-Fördernde Dinge, aber häufig wird man da im Regen stehen gelassen und ignoriert.

Immer wieder wird ja gesagt, dass es ernsteres RP geben soll, mit solchen Gesetzen beziehungsweise der Bearbeitungsdauer wird das aber wohl nichts, zumindest im rechtlichen Bereich.

Ist wirklich ein guter Beitrag!
Ich war bis Sonntag auch noch District Attorney der Staatsanwaltschaft und habe auch den ein oder anderen Vorschlag beigetragen:

Zitat von Westen

StGB zufügung: Dokumentenfälschung - Antwort bleibt aus seit dem 19.06.2024

Der Justizminister wurde auch schon unter etwaigen Posts gepingt, aber es kam nie eine richtige Antwort und in den Parliament Sitzungen kommt auch fast nie sowas zu Fall.

Zu der Prozesse Thematik:

Wir haben in der Staatsanwaltschaft mit mir 7 Personen, welche Prozesse führen dürfen. Davon sind zwei aus der Leitungsebene, welche fast nie Prozesse führen. Eine aus der Führungsebene, welche im Moment OOC viel zu tun hat und dann noch 4 andere. Da ich jetzt aus der Staatsanwaltschaft gekickt wurde, gibt es nur noch 3 Personen welche Prozesse führen dürfen. Wir haben zu dem Zeitpunkt meines Verlassens, ca. 40 offene Prozess-Tickets gehabt und noch etwa 80 weitere Tickets. Bei so einem Personalmangel, ist es halt einfach schwer alles sofort abzuarbeiten. Ich habe mir persönlich immer 5 Prozesse selbst zugewiesen, wenn diese fertig waren, dann die nächsten 5 (außer die Personen waren flüchtig, dann habe ich trotzdem weiter gemacht). Und jetzt sind halt nur noch 3 befähigte Staatsanwälte verfügbar, welche Prozesse machen können.

Aber trotzdem ein wirklich guter Vorschlag

Hallo,

Da es hier in diesem Beitrag primär um meine Arbeit als Justizminister geht werde ich diesbezüglich natürlich auch Stellung beziehen, jedoch auch auf die DOJ betreffenden Punkte eingehen.

Ich finde es natürlich auch gut wenn Kritik geäußert wird da man ohne Kritik sich nicht wirklich verbessern kann, jedoch sollte diese Kritik dann auch fundiert sein. Anschuldigungen in den Raum zu stellen ohne darüber ein Fundiertes wissen zu haben oder die Umstände zu kennen ist in meinen Augen leider mehr Rufschädigung als wirkliches Kritisieren.

Bevor ich mich dem eigentlichen Beitrag widme möchte ich auch gerne einmal auf die Kommentare ein gehen. Ich finde es schade das über das Forum versucht wird das DOJ schlecht dar stehen zu lassen und das von Leuten die es besser wissen da sie selber einmal die Leitung dieser Behörde waren.

Zum Thema Gesetzesschaffung hat das DOJ abgesehen von der Rechtsprüfung durch die Leitung der Richterschaft rein garnichts mit unserer Gesetzesschaffung zu tuen, lediglich Vorschläge werden hin und wieder mal eingereicht. Daher ist die Anschuldigung das, das DOJ die Pflicht der Instandhaltung der Gesetzestexte umgeht vollkommen aus dem nichts gegriffen. In unserer Verfassung ist verankert wer dafür zuständig ist und da wird mit keinem Wort das DOJ mit dieser Aufgabe vertraut. Ein Fakt, den man als ehemalige Leitung durchaus wissen sollte.

Auch dem Fakt das so viele User lust auf Justiz-RP haben muss ich leider abweisen. Wir haben genau das gegenteilige Problem. Wir rennen Teilweise Angeklagten Wochen oder Monaten hinterher um ein Prozess hin zu bekommen da diese einfach keine Lust darauf haben. Natürlich gibt es auch Ausnahme fälle wo einige User gerne noch mehr hätten aber hierbei muss man leider auch Beachten das unser System bereits jetzt schon extrem Komplex ist. Ich gucke mir regelmäßig die Justizsysteme anderer Staaten an und da Sticht unseres was den Umfang an geht bei weitem heraus. Ich habe noch aus alten Tagen teils ganze Gesetze, wo man sich entschieden hat diese nicht in Kraft treten zu lassen da dies den Rahmen für einen RP-Server der sich nicht zu 100% auf die Justiz Konzentriert einfach übersteigt. Beispiele hierfür währen eine Notstandsverordnung, Ein Gesetz zum Medizinischen Gebrauch von Cannabis und sogar komplette Neu-Ausarbeitungen vom BGB.

Um nun zum Hauptteil der Kritik zu kommen. Wo ich mich nur anschließen kann ist der Punkt das sich die Gesetzesfindung sehr in die Länge streckt. Um den Grund hierfür zu verstehen muss ich einmal genau erklären wie die Gesetzesfindung in unserem Staat abläuft, da ich glaube das dies leider nicht ganz so geläufig ist.

Zuerst beginnt alles mit einer Idee, entweder bekomme ich einen Vorschlag oder Ich habe selber Anregungen für Änderungen. Anschließend wird dieser Vorschlag mit dem Gouverneur besprochen da kein Vorschlag ohne „Go“ bearbeitet wird. Sollte es sich hierbei um ein Kritisches Thema handeln, wie bsp. ein Kautionssystem wir hier zunächst die Zustimmung vom Parlament eingeholt da ein Gesetz aus zu arbeiten was von vornherein abgelehnt wird keinen Sinn macht. Habe ich anschließend auch die Zustimmung des Parlamentes beginne ich mit der Ausarbeitung, je nach Vorschlag kann dies Zwischen einigen Tagen bis einigen Wochen dauern, da ein Gesetz welches hoch komplex ist und mit anderen Gesetzen und der Verfassung nicht in Konflikt stehen darf. Wenn diese Ausarbeitung dann beendet ist gehe ich mit einem ausgewählten kreis erneut den Vorschlag durch um mögliche Fehler die ich eventuell übersehen habe noch ausbessern zu können. Anschließend bedarf es einer erneuten Bestätigung durch den Gouverneur. Wenn auch hier wieder alles glatt geht wird das Gesetz zur Rechtsprüfung eingereicht wo es sich von der Leitung der Richterschaft angeguckt und gegengeprüft wird. Dies Benötigt je nach umfang dementsprechend auch noch mal etwas zeit. Anschließend werden auch hier Fragen und Unklarheiten erneut geklärt und Inhalte ggf. Nocheinmal angepasst oder in manchen fällen leider auch gestrichen. Wenn das Gesetz dann durch die Rechtsprüfung durch ist muss es nochmals dem Parlament vorgeschlagen wo dieses das Gesetz annehmen muss. Erst wenn das alles durch ist und dann der Bundesrat (Highteam) nicht noch irgend einen Einwand hat, kann das Gesetz in kraft treten.

Wie man vielleicht mitbekommt ist also die Gesetzesänderung eine Sehr komplexe Angelegenheit. Es ist auch zu beachten das dieser Verlauf für jede Änderung einzeln gilt. Natürlich kann man gewisse Dinge Bündeln aber bsp. Gleichzeitig an 5 Änderungen arbeiten sorgt nur dafür das Fehler passieren.

Jedoch ist es aber auch wichtig das die Gesetzesschaffung so Komplex ist. So wird verhindert das eine Person alleine sich den Staat mittels Gesetzen so anpassen kann wie er es möchte, quasi damit wir nicht irgend wann in einer Diktatur enden könnten.

Zu der Anschuldigung „In den Parliament Sitzungen kommt auch fast nie sowas zu Fall“ muss ich ebenfalls stark dementieren. Ich hatte in der Letzten Sitzung als Justizminister einen 90% Redeanteil wo es nur um neue Gesetze etc. ging. Die Sitzung musste nach gewisser Zeit (ich meine es waren 2 Stunden) abgebrochen werden, da es einfach zu viel geworden war. Da weise ich alle vorwürfe das ich Gesetze im Parlament nicht Thematisiere zurück. Meines Wissens sind die Sitzungen auch öffentlich und im Nachhinein immer noch absehbar, daher empfehle ich sich diese Aufzeichnungen nochmal an zu sehen.

Bezüglich der Nicht bearbeiteten Vorschläge, natürlich ist es nicht schön das es dazu irgend wann keine wirklichen Nachrichten mehr gab und dafür möchte ich mich auch aufrichtig entschuldigen. Leider stockt es aufgrund der Zeit die der Prozess mit sich führt die Ideen in der Geschwindigkeit zu bearbeiten wie sie bei uns Rein kommen. Es gibt viele gute und auch einige schlechte Vorschläge, dennoch gucke ich mir auch die schlechten an, in wiefern man den Grundgedanken vielleicht soweit übernehmen kann das des den Bürgern zu gute kommt. Selbst wenn ich es schaffen sollte alle Vorschläge sofort zu bearbeiten würde es immer noch sehr lange an den vielen Prüfungen dauern alles durch zu bekommen. Zu unserer hoch Zeit saß ich mit der Richterschaft schon einmal 11 Stunden am Stück nur in der Rechtsprüfung und hierbei ging es nur um 2 neue Gesetze sowie eine hand voll Ergänzungen.

Ich hoffe es ist nach der Erläuterung nun nachvollziehbar warum sich das alles so lange zieht.

Um jetzt aber auch einmal auf die Problematik mit dem DOJ ein zu gehen. Ja wir haben zur Zeit Probleme und Ja dies ist auch bereits schon allen Instanzen bekannt und es wird aktiv daran gearbeitet. Wir haben zur zeit mehrere Probleme, das Wäre einmal das im Sommer der ein oder andere im Urlaub ist/war oder aber auch mal etwas weniger am PC ist da wir am Ende immer noch nur über ein Spiel reden und Leute gerne auch mal ihr echtes Leben genießen wollen. Ein anderes Problem ist aber auch wie bereits erwähnt das wie viele der Prozesse nicht abarbeiten können da wir den TVs Wochen oder Monate lang hinterher rennen müssen und sich somit auf Dauer auch einiges anstaut. Mit eines der größten Probleme ist aber das wir einen Anliegeneingang von teilweise 25 bis 30 Anliegen pro Tag haben was selbst wenn wir voll besetzt wären ist es nahezu unmöglich den andrang ab zu arbeiten den das DOJ zurzeit bekommt.

Dieses Problem wird aber wie bereits schon gesagt in Zusammenarbeit mit Frakverwaltung und Teils auch Highteam abgearbeitet, ich bin selbstständig auf diese Instanzen zugegangen und habe um Hilfe gebeten da es nicht mehr möglich war dies alleine zu Stämmen.

Auch der Vorwurf das die Führungsebene der Staatsanwaltschaft keine Prozesse führt ist so nicht korrekt, erst gestern habe ich wieder einen Prozess im Namen der Staatsanwaltschaft geführt.

Es ist auch bitte zu bedenken das die Staatsanwaltschaft nicht nur die Gerichtsprozesse zu bewerkstelligen hat, wir haben daneben auch noch sehr viele andere Komplexe Themen um die sich gekümmert werden muss. Das wären z.B. das beobachten und beteiligen an Ermittlungen, Namensänderungen sowie Lizenzen, das Bearbeiten von Anträgen des PDs und FIBs auf z.B. Durchsuchungen etc. somit können wir uns auch nicht zu 100% auf reine Prozesse Fokussieren da wir sonnst auch unsere anderen Pflichten vernachlässigen würden.

Ich kann glücklicherweise auch schon verkünden das wir schon Lösungen ausgearbeitet haben die zur Zeit in der Umsetzung und sehr vielversprechend sind.

Ich hoffe ich bin nun auf die ganzen belange eingegangen sein, sollte ich etwas vergessen habe bitte ich darum mir das aufgrund des Umfanges nach zu sehen. Sollte ich doch noch irgend was vergessen haben bin ich natürlich bereit darauf hin auf nachfrage nochmal etwas zu schreiben.

Zuletzt möchte ich nur noch eine Sache anmerken, Ich finde es natürlich gut das man so viel Einsatz Zeigt und sich selbst anbietet. Dennoch sehe ich es als äußerst unhöflich mir im gleichen Atemzug vorzuwerfen das ich keinerlei Interesse daran habe mich mit den Gesetzen zu beschäftigen, ich setze mich Teilweise stunden lang hin um mich um das zu kümmern während ich nebenbei die Staatsanwaltschaft noch mit leite. Wo ich die ganze Zeit her nehme weiß ich selber nicht, im Umgangston wird sowas glaube ich als „RP-Gefangen“ betitelt. Ich mache das mit Herz und mit Leidenschaft und habe mich selber schon doll genug über viele aufgeregt was dafür gesorgt hat das es sich so Herausgezögert hat.

Dennoch würde ich auch gerne einmal das Persönliche Gespräch suchen um weitere Fragen oder Anliegen etwas besser besprechen zu können. Da ich selber nur ein User bin und kein Teil des Teams biete ich dir auch gerne an das ich mal mit der Frakverwaltung Quatsche ob jemand bei dem Gespräch dabei sein kann.

Mit freundlichen Grüßen,

Sqidudel | aka. Neo Bergmann

Zitat von sqidudel

Ich finde es schade das über das Forum versucht wird das DOJ schlecht dar stehen zu lassen und das von Leuten die es besser wissen da sie selber einmal die Leitung dieser Behörde waren.

Wie mein Vorredner weise ich das selbstverständlich auch von mir. Hier geht es ja nicht (hauptsächlich) um das Department of Justice.

Zitat von sqidudel

In unserer Verfassung ist verankert wer dafür zuständig ist und da wird mit keinem Wort das DOJ mit dieser Aufgabe vertraut. Ein Fakt, den man als ehemalige Leitung durchaus wissen sollte.

Weshalb meine Kritik ja auch nicht gegen das DOJ gerichtet war.

Problematisch ist es nur, dass viele Gesetze undurchdacht wirken und scheinbar 1:1 kopiert sind. Wobei viele Dinge einfach nicht auf diesen Server anzuwenden sind.

Ich denke da, neben den fehlenden Strafantragsdelikten, auch an die Richtervorbehalte, von denen sich ein nicht unwesentlicher Teil gar nicht umsetzen lassen kann.

Es muss doch eine Möglichkeit geben, diesen Gesetzerhebungsprozess weniger zu Bürokratisieren (so wie ich dich verstanden habe, müssen da sehr viele "Go's" eingefortdert werden, bevor es losgeht. Weiterhin muss es doch auch eine Möglichkeit geben, mehr Personen zu involvieren, sodass Du diese Arbeit nicht alleine tragen muss.

Ich stelle mir das schon anstrengend vor, neben Justizminister auch noch DOJ-Leitung zu sein und dann auch noch in ständiger Korrespondenz mit dem Serverteam.

Zitat von Westen

Und Hand auf Herz: wenn es tatsächlich alles so kompliziert ist, dass Vorschläge mehrere Monate unbearbeitet ohne jegliche Antwort offen bleiben, dann sollte man vielleicht in Erwägung ziehen, das System auf Dauer zu verändern, da ansonsten eine zeitige Verbesserung lange bestehender Probleme unmöglich erscheint.

^this^

Zitat von sqidudel

Forum versucht wird das DOJ schlecht dar stehen zu lassen und das von Leuten die es besser wissen da sie selber einmal die Leitung dieser Behörde waren.

Zum Thema Gesetzesschaffung hat das DOJ abgesehen von der Rechtsprüfung durch die Leitung der Richterschaft rein garnichts mit unserer Gesetzesschaffung zu tuen, lediglich Vorschläge werden hin und wieder mal eingereicht. Daher ist die Anschuldigung das, das DOJ die Pflicht der Instandhaltung der Gesetzestexte umgeht vollkommen aus dem nichts gegriffen.

Um hier nochmal genauer drauf einzugehen: Ich habe das DOJ in meinem Kommentar erwähnt da du als Attorney General und Justizminister die Leitung dieser Behörde bist und so mit natürlich das DOJ mit in die Gesetzgebung mit einfließt und sie repräsentierst, dazu natürlich noch die Richterleitung die ebenfalls das DOJ repräsentiert. Und außerdem wird auf der GOV-Website genau das behauptet, ich zitiere: "Das Justizministerium des Staates San Andreas ist für das Verfassen von Gesetzesvorschläge sowie das Erstellen von neuen Gesetzen und Verordnungen zuständig." Hierzu dann das Wappen des DOJ.

Guten Morgen Westen

als erstes möchte ich mich für die späte Antwort unsererseits entschuldigen.

Als nächstes bedanke ich mich für deinen äußerst ausführlichen Beitrag bzgl. der Problematik des DOJ’s.

Ich versichere dir, dass ich dieses Thema mit den Kollegen der Teamleitung ausdiskutieren werde. Stellung zur oben genannten Problematik werden wir zeitnah beziehen.

Bis dahin wünsche ich dir einen schönen Tag und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Esa | Teamleitung

Zitat von Westen

Hallöle,

seit längerer Zeit habe nicht nur ich- sondern auch viele andere Spieler, dass Gefühl, dass das DOJ in ihrem eigenen Aktenbergen versinkt. Zudem gibt es viele widersprüchliche Gesetzestexte, dabei werden unterbreitete Vorschläge einfach nicht bearbeitet- bzw. vergammeln im Discord.

Ich möchte folgende Beispiele geben:

Vorschlag zur Eheschließung - Antwort bleibt aus seit dem 12.07.24

StGB zufügung: Dokumentenfälschung - Antwort bleibt aus seit dem 19.06.2024

Schusswaffengebrauch für Beamte -Antwort bleibt aus seit dem 30.03.2024 trotz Erinnerung am 13.07.2024

Richtigstellung der Eingriffsbefugnisse - Antwort bleibt aus seit dem 12.07.2024

PsychKG - Antwort bleibt aus seit dem 27.04.24, es folgte lediglich eine Antwort von mir ohne Bestätigung

Gewerbeordnung §7a - Antwort bleibt aus seit dem Formulierung und Ausnahme für Meeresfrüchte/Wein verbessern - 25.06.2024

Reinstecke für driften - Antwort bleibt aus seit dem 03.05.2024

Entfernen eines StGb Absatzes - 10.08.2023 - hier wurde zwar geantwortet, es kam eine berechtigte Gegenantwort, dies ohne Antwort.

Das waren nur ausgewählte Vorschläge aus dem Vorschläge Kanal der Regierung (Discord). Tatsächlich sind viel mehr unbeantwortet geblieben. Teilweise liegen Vorschläge ohne Bearbeitung durch Label fast ein Jahr offen rum. Es fehlt hier eindeutig an Transparenz, selbst wenn man gerade "viel zu tun hat", kann wenigstens eine Antwort erfolgen --> "Aktuell haben wir zurzeit viel zu tun, wir melden uns zeitnahe bei Ihnen.

Problematik ist, dass wir auf dem Server dem Rechtsstaatprinzip folgen also nach dem Vorrang des Gesetzes handeln. Viele Amtshandlungen die durchgeführt werden, habe jedoch keine Gesetzliche Grundlage (z. B. Schießen auf Beine eines Tatverdächtigen, dazu habe ich am 30.3.24 einen Vorschlag geschrieben).

Auch versucht aktuell das PD Modul 1 zu bearbeiten, was jedoch auch schon mehrere Wochen dauert. Auch hierzu habe ich bereits eine Powerpoint vorbereitet, die man einfach übernehmen könnte. Das DOJ lässt aktuell auf sich warten. Das aktuelle Modul ist seitens PA unbefriedigend, dennoch fehlt es scheinbar an Austauschen zwischen PD und DOJ. Seitens unserer PA Abteilung ist alles fertig, wir haben sogar schon eine fertige Powerpoint vorzulegen!

Beim DOJ sieht die Aktivität leider nicht besser aus. Häufig haben Personen einen offenen Haftbefehl, erhalten den Prozess aber erst viel später. Gerichtsprozesse sind eine Seltenheit geworden (ja klar liegt das auch häufig an Spielern die nicht alle gleichzeitig zeit Haben, wieso gibt es aber nicht etwas wie ein Besonders Beschleunigtes Verfahren wo der Gerichtsprozess direkt 20 Minuten nach dem Dispatch starten kann?). Im Discord vom DOJ habe ich zum Teil Wochenlang keine Antwort bekommen, ob Personen aus der U-Haft entlassen werden dürfen oder wie es um einen Prozess steht. Aktuelles Beispiel: Prozessantrag vom 23.07.24, erste Antwort mit Frage ob ich den Discord Namen kenne folgte erst am 30.7.24. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wird der Prozess erst in den nächsten Wochen stattfinden.

Für eine bessere Transparenz würde ich Vorschlagen einen #gerichts-urteile Kanal zu erstellen. Hier können alle Strafverfolgungsbehörden sehen, welches Prozess es gab und was dabei herauskam. Ich hätte noch viele weitere Vorschläge, Hierzu fehlt mir aber die Motivation an der Verfassung von Vorschlägen, wenn bereits Vorschläge von mir seit März in Bearbeitung sind und keine Antwort erfolgt. Ich denke so geht es auch vielen anderen Spielern.

Wenn man ehrlich ist, könnte man die Vorschläge innerhalb kürzester Zeit abarbeiten (auch z. B. Labels setzen). Hierzu fehlt es offensichtlich an Motivation. Ich hoffe, dass sich das High-Team mal intern bespricht, sodass Vorschläge von Usern auch in Zukunft mal bearbeitet werden. Der Server möchte sich in Richtung besseres RP entwickeln. Ein Gesetzesbuch, was sich nicht widerspricht oder bestimmte Sachverhalte nicht aufnimmt, hilft dabei nicht weiter. Habt ihr nicht eine Abteilung / Person die genau dafür zuständig sein sollte?

Vielen Dank & LG

PS: es würde mich sehr freuen, wenn man jemanden findet der aktiv daran interessiert ist Gesetzexte auch umzusetzen. Am besten auch jemand mit rechtlicher Vorerfahrung, da gerade der Teufel im Detail steckt. Gern stelle ich mich einem offenem Ohr bereit, über aktuelle Probleme zu berichten, falls Interesse besteht auch tatsächlich die Gesetze zu verbessern.

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Auf die Frage nach neuen Gesetzen kann ich leider nicht eingehen, da ich als StA die gleichen Probleme habe, wenn es um Gesetzesvorschläge geht (habe ein ganzes Ticket voller Fehler in Gesetzen).

Bezüglich der Überarbeitung von Modul 1: Inwieweit ist das DoJ involviert? Zumindest hat die normale StA kein entsprechendes Ticket.

Zu den Prozessen muss ich auch sagen, dass es derzeit einfach zu viele Prozesse gibt - man kann sich nicht auf einzelne konzentrieren und Personen sind abwesend oder nicht erreichbar.

Trotzdem frage ich mich, warum du uns nicht über ein normales Ticket kontaktierst. Ich würde gerne als normaler StA zumindest bei mir versuchen, einige Probleme zu beheben - aber wenn deine Kritik nur per Forum kommt, kann ich diese leider IC nicht verwenden.

Zitat von Westen

Zitat von Esa

Guten Morgen Westen

als erstes möchte ich mich für die späte Antwort unsererseits entschuldigen.

Als nächstes bedanke ich mich für deinen äußerst ausführlichen Beitrag bzgl. der Problematik des DOJ’s.

Ich versichere dir, dass ich dieses Thema mit den Kollegen der Teamleitung ausdiskutieren werde. Stellung zur oben genannten Problematik werden wir zeitnah beziehen.

Bis dahin wünsche ich dir einen schönen Tag und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Esa | Teamleitung

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Alles klar danke, wir sind gespannt

Florian Berg bzgl. deiner Nachricht: ich habe Modul 1 überarbeitet und an meine PA Leitung weitergegeben. Sie haben mir zurück gemeldet, dass sie das ganze erst durch das DOJ absegnen müssen (mit der Leitung). Da ich dafür nicht zuständig bin, habe ich auch kein Ticket erstellt.

Ein Ticket werde ich auf deinen Wunsch dann gern noch erstellen, aktuell bin ich aber im Urlaub. Ein Versuch ist es ja wert, auch wenn du selbst die Problematik bestätigst. Es muss sich halt grundlegend was ändern, da können wir als ^normalos eher wenig machen (siehe Vorschläge die Monate, fast zum Teil 1 Jahr nicht bearbeitet werden).

LG

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Auf meinen Wunsch? Dann begehst du aber Meta, also schreibs bitte nicht so ins Ticket 😂

Hallo Westen

hättest du Zeit für ein Gespräch mit mir ?

Wir haben gemeinsam mit der Fraktionsverwaltung ein gutes und ausführliches Gespräch geführt.

Der Prozess zur Gesetzgebung wurde vereinfacht, die Fraktionsverwaltung geht nun in unserem Auftrag alle offenen Vorschläge durch, und bespricht sich mit unseren ,,Rechtsexperten"

Hochachtungsvoll Burns  Teamleitung & Fraktionsverwaltung  

i.V. der Serverleitung

Zitat von Burns

Wir haben gemeinsam mit der Fraktionsverwaltung ein gutes und ausführliches Gespräch geführt.

Der Prozess zur Gesetzgebung wurde vereinfacht, die Fraktionsverwaltung geht nun in unserem Auftrag alle offenen Vorschläge durch, und bespricht sich mit unseren ,,Rechtsexperten"

Hochachtungsvoll Burns  Teamleitung & Fraktionsverwaltung  

i.V. der Serverleitung

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Wann kommen die neuen Gesetze endlich? Freue mich schon 🥳